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CDU-Fraktion wird Reform des RLP-Tourismus weiter konstruktiv begleiten

Schlussbericht der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz”

„Rheinland-Pfalz und Tourismus, das passt“, resümieren die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion und Mitglieder der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz”
Anke Beilstein, Ellen Demuth (zugleich Vorsitzende der Enquete-Kommission), Karina Wächter und Michael Wagner anlässlich des heutigen Schlussberichts im Landtag. „Ein Wermutstropfen allerdings bleibt: Rheinland-Pfalz schöpft das Potenzial, noch stärker als bisher vom Wachstumsmarkt Tourismus zu profitieren, nicht aus!“

Ellen Demuth, Vorsitzende der Enquete-Kommission, blickt in ihrem Bericht auf mehr als drei Jahre intensive Enquete-Arbeit zurück. „Die Enquete hat Tourismus-Effekte analysiert, Schwierigkeiten erkannt, sich damit auseinandergesetzt, Expertinnen und Experten befragt, in die Branche hineingehört, Ideen entwickelt und daraus die entscheidenden Schwerpunkte für die nächsten Jahre abgeleitet. Die Fortentwicklung und Anpassung des rheinland-pfälzischen Tourismus an Herausforderungen unserer Zeit ist eine Mammutaufgabe, die durch die Corona-Pandemie um ein Vieles schwieriger wurde.“ Demuth kündigt an die Entwicklung des rheinland-pfälzischen Tourismus auch in den nächsten Jahren kritisch und konstruktiv begleiten zu wollen.

Michael Wagner erinnert: „Die Enquete entstand auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion. Wir haben früh erkannt, dass Tourismus viel stärker in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit gehört – es war der mittlerweile aus dem Landtag ausgeschiedene CDU-Abgeordnete, Alexander Licht, der als Obmann der Fraktion dies stets vorangetrieben hat. Tourismus ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, der dem Land rund 680 Mio. € an Steuereinnahmen in die Kassen spült. Vielen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern gibt die Tourismuswirtschaft Arbeit und Einkommen.

Anke Beilstein ergänzt: „Tourismus in Rheinland-Pfalz steht vor einer notwendigen Reform. Die vom Wirtschaftsministerium vorgelegte ‚Gutachterliche Studie zur Optimierung des Systems Tourismus in Rheinland-Pfalz‘ nimmt genau diese Herausforderung in den Blick. Im Kontext der Studie können wir der Landesregierung nur empfehlen, den anstehenden Prozess der Neuordnung des Systems Tourismus in Rheinland-Pfalz erst nach den im Gutachten gemachten, den fachlichen Inhalt betreffenden Vorschlägen, gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren des Tourismus auf allen Ebenen voranzubringen. Eine wie im Gutachten geforderte ‚Umwandlung der RPT in eine 100%ige Landesgesellschaft für mehr Einflussnahme der Landesregierung bei der Umsetzung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025‘ lehnen wir jedoch ab.“

„Die Corona-Pandemie hat den Rheinland-Pfalz-Tourismus völlig aus der Bahn geworfen“, erklärt Karina Wächter abschließend. „Kaum eine andere Branche musste derart extreme wirtschaftliche Einbußen in Kauf nehmen. In manchen Regionen von Rheinland-Pfalz waren die Monate Juli und August durchaus erfolgreich, aber dies war nicht überall so festzustellen. Insbesondere der Städtetourismus musste erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen. Für die Zukunft empfehlen wir der Landesregierung unter anderem, sich bei den für den Tourismus veranschlagten Mitteln an den Ausgaben anderer erfolgreicher touristischer Bundesländer zu orientieren und diese folglich entsprechend zu erhöhen. Grundsätzlich muss es das Ziel sein, umgerechnet einen Euro pro Übernachtung in Rheinland-Pfalz als Mittel für den Tourismus auch langfristig im Haushalt abzubilden.“

Ergänzung: Die anderen Empfehlungen der CDU-Landtagsfraktion sind dem Schlussbericht beigefügt.

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