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Dr. Helmut Martin

Dr. Helmut Martin: Corona-Effekt darf nicht Blick auf strukturelle Probleme verstellen

Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz/PK Statistisches Landesamt

Nach Angaben des Statistischen Landesamts ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,7 Prozent zurückgegangen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Helmut Martin, warnt davor, die Analyse auf Corona-Effekte zu verengen:

„Natürlich spielen bei den nun vorliegenden Zahlen die starken Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle. Das ist gar keine Frage. Eine ehrliche Bewertung, die die Voraussetzung für notwendige strukturelle Veränderungen bildet, muss aber gerade auch die Gesamtentwicklung einbeziehen.

Diese zeigt, dass Rheinland-Pfalz mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent im Jahr 2019 das Schlusslicht im Vergleich der Bundesländer bildete. Rheinland-Pfalz hatte also bereits vor der Corona-Pandemie erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten. Das darf jetzt nicht durch die Corona-Effekte überdeckt werden. Denn Rheinland-Pfalz ist geschwächt in die Krise gegangen. Dass sich die rheinland-pfälzische Wirtschaft bereits in allen vier Quartalen des Jahres 2019 in einer Rezession befand, bestätigte jüngst auch das zweite Corona-Positionspapier der Industrie- und Handelskammern.

Erfreulich ist, dass unser Land vom Rückgang der Wirtschaftsleistung etwas schwächer betroffen ist als andere Bundesländer. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass das zum einen der Wirtschaftsstruktur mit einem Schwerpunkt in der Vorleistungsgüterindustrie geschuldet ist. Zum anderen ist hier natürlich vor allem das negative Wachstum mit der der roten Laterne im Ländervergleich im Jahr 2019 entscheidend.

Die Entwicklung zeigt einmal mehr: Wir brauchen jetzt einen Wirtschaftsminister, der seine Kraft weniger in die Stabilisierung einer schwächelnden FDP auf Bundesebene steckt, sondern vielmehr in die Bewältigung der Corona-Krise und des Strukturwandels innerhalb unserer Wirtschaft. Hier muss die Landesregierung Antworten geben.“

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