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Stau

Dr. Helmut Martin: Dieselfahrverbote werden Mainzer Verkehrsfluss noch mehr ins Stocken bringen und den ländlichen Raum schwächen

Dieselfahrverbot in Mainz ab Juli

Die Ankündigung, dass in Mainz ab Juli für bestimmte Straßenabschnitte Dieselfahrverbote gelten, lässt viele Bürgerinnen und Bürgern zweifeln und verzweifeln“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Helmut Martin. Voraussichtlich ab 1. Juli werden die Fahrverbote eingeführt, das hat die Landeshauptstadt am Freitag mitgeteilt.

„Grundsätzlich unterstützen wir jede sinnvolle Maßnahme zur Verbesserung unserer Luft, aber die Dieselfahrverbote werden massive Auswirkungen auf tausende Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer der Landeshauptstadt haben. Sie betreffen vor allem auch Autofahrer, die auf ihre Fahrzeuge als Pendler oder Dienstleister zwingend angewiesen sind. Dieses Verbot ist alles andere als zielführend, trifft den ländlichen Raum und benachteiligt die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger. Die sind auf die Erreichbarkeit der Stadt angewiesen. Stadt und Land brauchen einander – wechselseitig!“

Zwar begrüße man, dass umfassende Dieselfahrverbote mit großer Fahrverbotszone für die Mainzer Innenstadt vom Tisch sind, allerdings frage sich die CDU-Landtagsfraktion auch, wie die Stadt mit dem zu befürchtenden Verkehrschaos umgehen möge.

„Wir alle kennen die katastrophale Mainzer Verkehrssituation – Staus in der Stadt und um sie herum sind an der Tagesordnung. Das Mainzer Rathaus und die zuständige Dezernentin Eder hat die Lage heute schon nicht im Griff. Wir fragen uns ernsthaft, wie das ab Juli werden soll, wenn dann einzelnen Straßenabschnitte für Dieselfahrer gesperrt sind.

Unabhängig davon arbeitet die CDU-Fraktion natürlich an einer Verkehrsstrategie zur Schaffung attraktiver Alternativen zum Individualverkehr. Hier ist auch Verkehrsminister Wissing am Zug, denn wir warten seit Jahren auf die Novellierung des Nahverkehrsgesetzes“, so Dr. Helmut Martin.

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