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Josef Dötsch: Rheinland-Pfalz verschläft die Digitale Revolution

Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz

„Allen Jubelmeldungen der Landesregierung zum Trotz: Der Breitband- und Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz kommt nur schleppend voran. Wir hinken weiter hinterher“, kritisiert der Sprecher für digitale Infrastruktur der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, und ergänzt: „Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Digitale Revolution längst verschlafen – zum Leidwesen vieler Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land.

Auch solche kurzfristigen Jubelmeldungen können nicht darüber hinwegtäu-schen, dass nach eigenen Angaben, die Landeregierung ihr selbstgestecktes Ziel um zwei Jahre verfehlt. Ministerpräsidentin Dreyer hatte bereits für Ende 2018 die Versorgung von 98 Prozent der Haushalte mit schnellem Internet versprochen. Zu Beginn dieses Jahres wurde dies von der Landesre-gierung auf Ende 2020 korrigiert.

Auch jetzt in der aktuellen Berichterstattung fehlt der verbindliche Termin, wann Rheinland-Pfalz endlich flächendeckend mit schnellem Internet versorgt ist.

Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits in der Vergangenheit eine fachkompetente, personelle Verstärkung der Breitbandbüros gefordert. Nur so kann verhindert werden, dass Rheinland-Pfalz im Mobilfunk ebenfalls die Entwicklung verschläft, trotz des starken Engagements des Bundes.“

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