Corona-Warn-App - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Warn-App weiterentwickeln – Gesundheitsämter entlasten

Waldprämie - Pressemitteilung

Stephanie Lohr / Horst Gies: Private und kommunale Waldeigentümer unterstützen

Beförderungsskandal der Landesregierung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was weiß die Staatskanzlei? – Frau Dreyer muss jetzt endlich die Karten auf den Tisch legen

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf schreibt an Ministerpräsidentin Dreyer – schriftliche Aufforderung zur Entlassung von Umweltministerin Höfken

Anhörung zum Nahverkehrsgesetz im Verkehrsausschuss - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Aktuelle Berichterstattung Rhein-Zeitung / Landesumweltamt - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was ist los im Umweltministerium? Fortgesetztes Führungsversagen der Hausspitze

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Fakultativer Wechselunterricht jetzt – Intelligente Lösungen erleichtern Präsenzunterricht

News

Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zum Themenkomplex ‚Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst‘

Frischer Wind für die Mobilität in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Mobilitätsimpulse für Rheinland-Pfalz

Pressemitteilung

Statement des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, zu den Bund-Länder-Gesprächen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie:

Beförderungsskandal / Umweltministerium - Pressemitteilung

Martin Brandl: Was sagt denn Frau Dreyer selbst zur Höfken/Griese-Affäre? Verstecken hinter der Regierungssprecherin reicht nicht

Beförderungsskandal im Umweltministerium - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Umweltministerin Höfken und Staatssekretär Griese sind nicht mehr tragbar – Ministerpräsidentin Dreyer muss beide ablösen

Schlussbericht der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz” - Pressemitteilung

CDU-Fraktion wird Reform des RLP-Tourismus weiter konstruktiv begleiten

SWR-Bericht über rechtswidrige Beförderungspraxis der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Höfken muss sich vor dem Parlament erklären

Negativsteuer für Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hilfe für Unternehmen in der Krise durch erweiterte Verlustverrechnung

Lehrerverband kritisiert Corona-Vorkehrungen an Schulen - Pressemitteilung

Beilstein: Keine Schule darf Einzelkämpfer im Kampf gegen das Coronavirus sein

Wohnungsmarktbeobachtung 2020 - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung verfehlt selbstgestecktes Ziel von 20.000 neuen Sozialwohnungen krachend

Pressemitteilung

Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor

Kulturschaffende zielgerecht unterstützen - Pressemitteilung

Marion Schneid: CDU-Fraktion schlägt vor: Monatlich 1.180 Euro für Kulturschaffende befristet auf drei Monate

Bund-Länder-Gipfel - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewachsene Strukturen erhalten – CDU-Landtagsfraktion für Corona-Hilfspaket

Corona-Gipfel im Kanzleramt - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Schutzmaßnahmen für Schulen ausbauen / Präsenzunterricht gewährleisten, Unterrichtsausfall vermeiden

Bund-Länder-Schalte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz und Überlebensfähigkeit von Gastronomie und Hotellerie in Einklang bringen

Bekämpfung Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen bei der Pandemie-Bekämpfung einheitliche Maßstäbe und Regelungen – Task Force des Landes muss Steuerungsfunktion tatsächlich übernehmen

Unterricht in Corona-Zeiten - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU-Fraktion will Vertretungslehrerpool aufstocken / Vertretungsverträge in Planstellen umwandeln

EU-Agrarrat - Pressemitteilung

Horst Gies: Die neue GAP ist ein Meilenstein für Landwirte und Umwelt

Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz sinkt deutlich - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Dr. Helmut Martin: CDU-Landtagsfraktion schlägt konkrete Schritte für Wege aus der Krise vor

Pressekonferenz des Bildungsministeriums - News

Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion regt an, Abiturprüfungen 2021 in den Frühling bzw. Sommer zu verlegen

Gesetz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bundesregierung setzt wichtiges Zeichen im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch

Lüftungsanlagen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion schlägt Prioritätenliste für Anschaffung von Raumfilteranlagen vor

Lüftungsgeräte an Schulen - News

Christian Baldauf zur Ankündigung der Landesregierung sechs Millionen Euro für Lüftungsgeräte in Schulen bereitzustellen

Kontaktnachverfolgung / Gesundheitsämter - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Jetzt strategische Reserve bilden – Gesundheitsämter mit Landesbediensteten personell aufstocken“

Vereinbarungen der KMK / Förderung in den Fächern Deutsch und Mathematik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: KMK greift Vorschläge der CDU auf

Corona-Pandemie / Luftreinigungsgeräte und Planungssicherheit für Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen verhindern – Luftreinigungsgeräte beschaffen

Zukunft der eigenständigen Universität Koblenz - Pressemitteilung

Marion Schneid: Zukunft der Informatik an der Universität Koblenz sichern und ausbauen

Bundeswirtschaftsminister Altmaier plant Ausweitung der Förderung für Unternehmen und Soloselbstständige - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Altmaier-Vorstoß stimmt mit Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion überein – Ampel hatte unsere Vorschläge abgelehnt“

Zukunft der Kinderklinik und Kinderchirurgie der Universitätsmedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kinderkliniken Wertschätzung entgegenbringen

Corona-Pandemie / Lüftungskonzept - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung darf nicht länger Zuständigkeitsverweigerer sein – Schulträger brauchen Hilfe bei der Corona-Lüftungsproblematik

Übergriffe auf Polizeibeamte am Wochenende in Andernach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Angriff auf Polizeibeamte ist ein Angriff auf uns alle!“

Landesregierung lehnt Gesetzesfolgenabschätzung zum Nahverkehrsgesetz ab - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Enttäuschend – Entweder kann Verkehrsminister Dr. Wissing kein Licht in seine Blackbox ‚Nahverkehrsgesetz‘ bringen oder er will es nicht.“

Coronavirus - News

Christian Baldauf zu den aktuellen Infektionszahlen

Ladenöffnungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: SPD-, Grüne- und FDP-Fraktion lassen Einzelhandel und Innenstädte im Stich

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Beihilfen trotz Vorwurf des Steuerbetrugs – Landesregierung muss lückenlos aufklären

Insolvenzrecht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kein Fristaufschub der Insolvenzpflicht bei Überschuldung – Bundesjustizministerin Lambrecht muss Insolvenzrecht anpassen.

News

Neuregelung bei der Pflicht zur Anmeldung von Insolvenzen

Pressemitteilung

Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung über die Verwendung von Fraktionsmitteln

Krankenhausschließungen / Versprechen der Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Versprechen der Ministerpräsidentin und Wirklichkeit haben nichts gemeinsam

Auswertung Anhörung / Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Einzelhandel jetzt durch moderate Lockerung bei Ladenöffnung helfen

Klimaschutz und Energiewende: - Pressemitteilung

CDU-Fraktion denkt bürgerschaftliches Engagement, Kommunalentwicklung, Wirtschaft und Klimaschutz zusammen!

Arbeitswelt 4.0 - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Arbeiten im Home-Office durch Steuervorteil ausweiten und vereinfachen – Landesregierung sollte sich Bayern und Hessen anschließen

Dr. Adolf Weiland ist neuer Vorsitzender des SWR-Rundfunkrats - Pressemitteilung

Baldauf/Brandl: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Adolf Weiland, zur Wahl zum Vorsitzenden des SWR-Rundfunkrats

Hochschulgipfel in Koblenz - Pressemitteilung

Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen

Großbrand / Mülldeponie in Heßheim TOP im Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Mein Dank gilt den Wehrleuten – Sicherheit hat absolute Priorität

Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz/PK Statistisches Landesamt - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Corona-Effekt darf nicht Blick auf strukturelle Probleme verstellen

Beförderungspraxis Umweltministerium - Pressemitteilung

Stephanie Lohr: Umweltausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rechtswidriger Beförderungspraxis

Künstliche Intelligenz/Pressekonferenz Landesregierung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie

Ludwigshafener Rathaus-Center wird abgerissen - Pressemitteilung

Schneid/Baldauf: Hilfe bei Mammut-Projekten – Land muss Ludwigshafen unterstützen

10 Millionen aus dem Sondervermögen ‚Bekämpfung der Corona-Pandemie‘ fließen in Uni-Umstrukturierung im Land - Pressemitteilung

Marion Schneid: Corona-Sondervermögen muss herhalten, um finanzielle Löcher zu stopfen

Pressemitteilung

Dirk Herber: Antragsverfahren für Vereinshilfen vereinfachen

Sicherheit von Schulwegen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kurze Beine brauchen sichere Wege

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

Zweiter Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: SPD, FDP und Grüne haben eine historische Chance vertan

Aktuelle Debatte zur Beförderungspraxis im Umweltministerium - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Rechtfertigungsrhetorik der Landesregierung überzeugt nicht – Frau Dreyer muss rechtsstaatliche Beförderungspraxis sicherstellen

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen. An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern

MAN-Standort / Standortschließung - News

Christian Baldauf und Elfriede Meurer zur möglichen Standortschließung des MAN-Werks in Wittlich

Tourismus-Enquete - Pressemitteilung

Michael Wagner: Landesregierung muss endlich tragfähiges Tourismus-Konzept vorlegen

Feuer in Moria - News

Christian Baldauf zur Tragödie in Moria

Mehr Geld für Uni-Trennung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag bereitstellen

Marode Straßen in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Gordon Schnieder:„Landesregierung muss Kommunen endlich das Geld geben, das sie brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen“

Corona-Prämie / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Corona-Prämie des Bundes für Krankenpflege muss vom Land aufgestockt werden

Anhörung / Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion beinhaltet moderate und praxisnahe Regelung der verkaufsoffenen Sonntage

Presseinformation - News

Christian Baldauf zum Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2021

Plenardebatte - Pressemitteilung

Christian Baldauf zur Schülerbeförderung

CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Licht geht in den Ruhestand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Guter Freund, langjähriger Wegbegleiter, akribischer und erfolgreicher Arbeiter

Krankenhausfinanzierung / Eigenanteile abschaffen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Krankenhäuser von Eigenanteilen bei den Krankenhausinvestitionen entlasten

Landesrechnungshof / Sondervermögen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesrechnungshof bestätigt Vorbehalte der CDU-Landtagsfraktion – Sondervermögen verfassungsrechtlich problematisch

Bertelsmann-Studie / frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Analyse der Bertelsmann-Stiftung bestätigt Kritik der CDU-Landtagsfraktion – Kita-Novelle hat Chancen verpasst

Sichere Schülerbeförderung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Stehplätze in Schulbussen schnellstmöglich reduzieren. Ziel muss der komplette Verzicht auf Stehplätze sein

Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin / Michael Wäschenbach: CDU-Antrag bringt keinen Dammbruch aber Rechtssicherheit. Deshalb sollte er zeitnah umgesetzt werden.

Schülerbeförderung / Pressekonferenz Ministerpräsidentin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung knebelt die Landkreise zu Lasten der Schülerinnen und Schüler – Gesundheitsschutz muss Vorrang haben

Vorstellung Eckwerte Nachtragshaushalt - Pressemitteilung

Christof Reichert: Zielgenauigkeit der Maßnahmen ist entscheidend. Sondervermögen beschneidet Kontrolle des Landtages.

Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020 / Frauen von Altersarmut stark betroffen - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir müssen uns der Altersarmut mit klugen und durchdachten Konzepten entgegenstellen

Flughafen Hahn - Pressemitteilung

Alexander Licht / Hans-Josef Bracht: Droht dem Hahn der Wegfall des Passagierverkehrs? Landesregierung überlässt Hahn und Region sich selbst.

Investitionen in eine neue Zukunft - Pressemitteilung

Martin Brandl: Ein Innovationspaket für Rheinland-Pfalz!

Hauptwanderwegenetz im Pfälzerwald modernisieren - News

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz als modernes ‚Wander-Land‘ aufstellen

Flughafen Hahn / Ryanair - Pressemitteilung

Alexander Licht: Landesregierung darf Ryanair-Rückzug am Hahn nicht einfach laufen lassen!

Universitäten - Pressemitteilung

Marion Schneid: Schwächung rheinland-pfälzischer Uni-Standorte schreitet voran – Kritik aus Landau und Kaiserslautern

Kreis Kaiserslautern verklagt das Land - News

Marcus Klein: Einer finanzschwachen Kommune kann und darf man nicht in die Tasche greifen

Kassensysteme - Pressemitteilung

Christof Reichert: Rheinland-Pfalz sollte sich dem Vorstoß anderer Bundesländer zur Fristverlängerung bei Kassensystem anschließen

Beginn der Waldzustandserhebung - Pressemitteilung

Jessica Weller: Landesregierung muss klimaresistenten Waldbau als Jahrhundertaufgabe begreifen

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) muss attraktiver werden - Pressemitteilung

Bewerbermangel entgegenwirken, Differenz bei der Vergütung gegenüber den Ärztinnen und Ärzten in Krankenhäusern ausgleichen

Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Jenny Groß: Jugendarbeit ausreichend auf eine potenzielle zweite Corona-Welle vorbereiten

PRESSEINFORMATION - News

CDU-Landtagsfraktion zum Thema 'Maskenpflicht'

Studierendenwerke in der Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen

Bußgeldkatalog - Pressemitteilung

Dirk Herber: Herr Wissing muss Rechtssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger herstellen

Förderschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Auch Förderschulen sollen zum Regelbetrieb zurückkehren können – Hubig darf die Schwächsten nicht länger im Stich lassen

Rohstoffsicherung - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin und Josef Dötsch: „Rohstoffsicherung für die Bauwirtschaft ist Zukunftsaufgabe."

PRESSEINFORMATION - News

Bundesregierung unterstützt sieben rheinland-pfälzische Krankenhäuser mit jeweils 400 000 Euro

Krankenhäuser in RLP - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Krankenhäuser brauchen dringend finanzielle Entlastung

Förderung Tourismus - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Wissing muss in die Umsetzung und das Kleingedruckte offen legen

PRESSEINFORMATION - News

Christian Baldauf zur Corona-Pressekonferenz der Landesregierung

Video-Konferenz mit BaWü-Innenstaatssekretär Wilfried Klenk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Wilfried Klenk: „Null Toleranz gegenüber Randalierern in Stuttgart!“

Personalausstattung der Gesundheitsämter / SWR-Recherche - Pressemitteilung

Christian Baldauf: LReg ist kein Zaungast, sondern in der Verantwortung – bessere Ausstattung der Gesundheitsämter alternativlos

Statement / Dr. Helmut Martin - News

Dieselfahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch

Digitalisierung der Schulen / Vollzeitstelle für IT-Pflege - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulen brauchen ‚Digitale Hausmeister‘ / Entsprechende Stellen einrichten

Presseinformation - News

Josef Dötsch zum 2. Mobilfunkgipfel auf Bundesebene

PK Lewentz / Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehören Fahndung, Prävention und höhere Mindeststrafen zusammen

Dekane beschweren sich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Rheinland-pfälzische Hochschulen und Universitäten finanziell besser unterstützen

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Sexueller Missbrauch von Kindern ist Mord an Kinderseelen – Gesamtkonzept zur Bekämpfung und deutliche Erhöhung der Mindeststrafen nötig

Berliner Antidiskriminierungsgesetz - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizisten schützen – Amtshilfe nach Berlin aussetzen!

SPD-Chefin Esken unterstellt latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei - Pressemitteilung

Dirk Herber: Eskens unangebrachter Generalverdacht geht zu weit – Was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?

Trump / Möglicher Abzug amerikanischer Soldaten aus Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marcus Klein: Landesregierung muss schnell für Klarheit sorgen – Was hat Herr Lewentz bei seinen jährlichen Besuchen in den USA tatsächlich erreicht?

Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand sichern - News

Kraftpaket für Rheinland-Pfalz

Öffnung der Schulen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen jetzt durchgängigen Präsenzunterricht für benachteiligte und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien

Konjunkturpaket / Private Radiosender - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Konjunkturpaket beinhaltet Unterstützung für rheinland-pfälzische Privatradios

Tourismus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Alexander Licht: Corona-Krise als Chance für das Urlaubsland Rheinland-Pfalz nutzen – Werbung jetzt sofort intensivieren

Tag der Organspende / 6. Juni 2020 - Pressemitteilung

Marion Schneid / Dr. Christoph Gensch: Jeder von uns kann Leben retten

Messstelle Meckenheim / Nitratbelastung - Pressemitteilung

Johannes Zehfuß: Land bleibt Antwort schuldig

Koalitionsausschuss / Altschulden - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Jetzt muss die Landesregierung liefern!

Corona-Pandemie / Jugendverbände - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hygienekonzepte für Jugendgruppen und Jugendfreizeiten auflegen – Landesregierung muss finanzielle Unterstützung zusagen

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Stephanie Lohr ist neue umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Vereine in Existenzangst - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung verlangt das Vereine ihre Rücklagen aufbrauchen“

Innovationsgutscheine - News

PRESSEINFORMATION: Dr. Helmut Martin zum Thema ‚Innovationsgutscheine für kleine und mittlere Unternehmen‘

Kita- und Schulöffnung in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf plädiert für Kita-Öffnung nach Ba-Wü-Vorbild

Ärztestatistik / in RLP fehlen deutlich MedizinerInnen - News

Christoph Gensch: Wir brauchen mindestens 200 zusätzliche Medizinstudienplätze

Wasserstoffstrategie für Nutzfahrzeuge - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: „Dank der CDU-Initiative vom November letzten Jahres adressiert die Landesregierung endlich das Zukunftsthema Wasserstoff.“

Öffnung von Freibädern in der nächsten Woche - Pressemitteilung

Dirk Herber / Gordon Schnieder: Landesregierung lässt die Kommunalen mit der Verantwortung allein

Hygienekonzepte / weitere Öffnungen am Mittwoch, 27. Mai - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Landesregierung konzeptlos und unorganisiert“

Kita-Öffnung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Bildungsministerin Hubig muss aufpassen, dass ihre Vorstellung vom eingeschränkten Regelbetrieb nicht an der Realität scheitert

Chöre- und Musikvereine in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sich für Musikvereine und Chöre einsetzen / Stufenweisen Probenbetrieb ermöglichen

Breitband - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Nur jeder fünfte Rheinland-Pfälzer bekommt die Internetgeschwindigkeit, die er bestellt und bezahlt – beim Rest ist die Bandbreite langsamer

Abschied aus Mainz - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Martin Brandl verabschieden Michael Billen „Heute ist es Zeit, Auf Wiedersehen und Danke zu sagen!“

Pfälzerwald-Hütten - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren

Bahnlärm / Alternativtrasse zum Mittelrheintal - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht / Matthias Lammert: Voraussetzungen geschaffen / Machbarkeitsstudie für Alternativtrasse zum Mittelrheintal soll kommen

Grenzöffnung am Wochenende - Pressemitteilung

Thomas Barth: Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Christof Reichert: Land muss alle Kräfte anspannen, um die Folgen der Krise abzumildern. Landesregierung übernimmt CDU-Vorschlag zum Schutz der Kommunen

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Pflegebonus aufstocken

Rote Gebiete / Meldeportal Nitratmessung - Pressemitteilung

Horst Gies: Minister Wissing schiebt Verantwortung weiter

Fernunterricht nach den Sommerferien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Frau Hubig hat ihren Job als Bildungsministerin nicht verstanden

Pressekonferenz der Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ministerpräsidentin Dreyer denkt zu kurz

Rundfunkgebühren - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Beitragserhöhung kann nicht einfach durchgewunken werden

Neuordnung der Universitätsstandorte - Pressemitteilung

Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich

Corona-Krise / Tafel-Arbeit - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Stephanie Lohr: Landesregierung kennt Situation der Tafeln nicht

Corona und Gastronomie - News

Alexander Licht zur Unsicherheit vieler Gastronomen in RLP

9 Millionen Euro für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb - News

Hans-Josef Bracht zur Pressekonferenz der Ministerinnen Spiegel und Ahnen

Corona-Pandemie / Kitas - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Kindern und Eltern Perspektive geben – Kitas brauchen klare Vorgaben

Corona-Pandemie / Tourismus und Gastronomie - Pressemitteilung

Alexander Licht: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Kurs der CDU-Landtagsfraktion bei Kommunalreform bestätigt – Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit im Vordergrund

DITIB / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kulturminister Wolf agiert in Sachen DITIB vollkommen realitätsfern und blauäugig

Corona-Pandemie / Schulen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schulen nur behutsam öffnen mit Vorrang für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler

Corona-Lockerungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland Pfalz braucht einen Plan für den Neustart

Immaterielles Kulturerbe / Anmeldung Hüttenkultur - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hüttenkultur ist ein unverzichtbares Stück Pfälzerwald

Landesverordnung zu Besuchs- und Aufnahmeregelungen in Einrichtungen der Altenhilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Menschen in Heimen brauchen Schutz / Landesregierung missachtet bei neuen Pflege-Regeln Erfahrungen der Praxis

Corona-Pandemie / Gastronomie und Hotellerie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht dringend Perspektive – Landesregierung muss endlich die Voraussetzungen für Öffnung schaffen

Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung brauchen grünes Licht für die Wiederaufnahme ihrer Lehrtätigkeit - Pressemitteilung

Marion Schneid: Analog zu der Öffnung von Schulen für Abschlussklassen müssen zügig auch Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung öffnen dürfen, wenn sie die notwendigen Hygienevorschriften befolgen

Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Vorgehen in Corona-Zeiten geht uns alle an / CDU-Fraktion bietet weiterhin konstruktive Zusammenarbeit an

Videokonferenz mit Rundfunkveranstaltern - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Private Radiolandschaft braucht Unterstützung

Unterstützung von Kunst und Kultur in der Corona-Krise - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung zur Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden setzt die falschen Schwerpunkte / KünstlerInnen weiter besorgt

Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Kommunen erhalten Möglichkeit zur digitalen Beschlussfassung

Pflege / Vermeidung von Infektionen - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung muss flächendeckend Corona- Tests in Alten- und Pflegeheimen sicherstellen

Haushaltsrundschreiben / Kommunale Finanzen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar

Corona-Pandemie / Gastronomie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gastronomie braucht Perspektive – Landesregierung muss vorausschauen und endlich Hygieneplan aufstellen

Corona / Vereine unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Landesregierung bringt CDU-Forderungen zur Vereinsunterstützung auf den Weg

Landeshilfen zur Unterstützung des gemeinschaftlichen Zusammenlebens in Rheinland-Pfalz - News

Rettungsplan „Gemeinschaft und Soziales“

Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Maskenpflicht um

Forderung – Bereich Familien - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Kinderschutz ist systemrelevant!

Maskenpflicht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Pflege / Landesverordnung / Nachbarschaftshilfe - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesverordnung zur Pflege jetzt schnell Corona-gerecht anpassen

Gastronomie in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg unterstützen Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Corona-Krise

Gastronomie-Gewerbe in Corona-Krise unterstützen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7 % für das Gastronomie-Gewerbe einführen

Kommunen in der Corona-Krise - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert Kommunalen Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz

Nachhilfe-Netzwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Land muss freiwilliges Nachhilfe-Netzwerk für die Sommerferien aufbauen

Bund-Länder-Gespräche zur Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesundheitsschutz der Menschen muss Vorrang haben – Beschlüsse schaffen Perspektive – Maskenpflicht erforderlich

Corona-Pandemie / Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Umgang der Landesregierung mit vorhandener Schutzausrüstung wirft Fragen auf

Umsetzung Soforthilfe durch Wirtschaftsministerium / Lockerung von Beschränkungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herr Wissing muss sofort Zahlen zum aktuellen Bearbeitungsstand vorlegen – Bei Lockerung Vorrang für kleine Geschäfte

Die CDU-Landtagsfraktion informiert - Pressemitteilung

Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung

Gespräche mit Bauern- und Winzerverbänden - Pressemitteilung

Horst Gies: Die Landesregierung muss endlich die Systemrelevanz der Landwirtschaft anerkennen

Corona-Krise / Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Leistung der Pflege- und Rettungskräfte mit Corona-Bonus würdigen

Gleichbehandlung von Tagesmüttern - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Regelungen zur Weiterzahlung von Tagesmüttern vereinheitlichen

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Landesregierung lässt die Unternehmen und Betriebe im Regen stehen – Schleppende Antragsbearbeitung und Auszahlung sind ein Skandal

Noten während der Corona-Krise - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Noten sind auf Dauer keine Lösung

Dividenden während der Corona-Epidemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Auf Gewinnausschüttung verzichten, wenn Unternehmen staatliche Corona-Hilfen beanspruchen

Schutzausrüstung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Bund versorgt Rheinland-Pfalz mit Schutzausrüstung. Vielen Dank, Jens Spahn!

Corona / Konjunkturprogramm und Steuersenkungen nach Krise - News

Christian Baldauf: Brauchen Unternehmenssteuerreform nach der Krise

Kitabetreuung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Befreiung von Beiträgen für die Betreuung und Verpflegung an Kitas, Horten und Ganztagsschulen

Sportvereine in Corona-Zeiten unterstützen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Sportvereine in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen!

Einbruch bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Landwirtschaft - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen endlich eine Landwirtschaftspolitik aus einem Guss

Erntehelfer dürfen einreisen - News

Christian Baldauf begrüßt Seehofer-Klöckner-Kompromiss

Rheinland-Pfalz ist Schlusslicht aller Bundesländer / Wirtschaft schrumpfte 2019 um 1,3 Prozent - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz schon vor der Corona-Krise ein Problem

Zielvereinbarung / Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Kooperation nur mit seriösen Partnern

Polizeieinsätze in Zeiten von Corona - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Polizei schützen – Datenabfrage von Corona-Infizierten bei Gesundheitsämtern ermöglichen“

Düngeverordnung - Pressemitteilung

Horst Gies / Arnold Schmitt: Verpflichtende Binnendifferenzierung – Minister Wissing muss jetzt liefern

Verbreitung des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen - Pressemitteilung

Hedi Thelen: Bewohner und Mitarbeiter schützen - Alten- und Pflegeheime umgehend für den Besuchsverkehr schließen

Einreise von Saisonarbeitskräften - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden

#WirBleibenZuhause - News

Coronahilfe - Auf einen Blick!

Loreley-Kliniken - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Hans-Josef Bracht: „Wir geben die Loreley-Kliniken nicht auf!“

Dank an Eltern und Lehrer während der Schulschließung - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Rheinland-Pfalz braucht tragfähiges Konzept für digitalen Unterricht nach Ostern

CDU-Landtagsfraktion arbeitet im Homeoffice - News

#WirBleibenZuhause

Finanzielle Unterstützung für den Mittelstand - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nachtragshaushalt muss mindestens 1 Mrd. Euro umfassen - Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze sichern - Mittelstand jetzt sofort mit Direktzahlungen des Staates unterstützen

Corona-Krise / Forderungen der Landräte - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss sofort Verantwortung übernehmen und Landkreisen und kreisfreien Städten bei Beschränkungsmaßnahmen helfen

Hotel- und Gaststättengewerbe - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Dr. Helmut Martin: „Alle Restaurants und Speisegaststätten sollen angesichts der aktuellen Lage auch zwischen 6 und 18 Uhr schließen. Eine Einzelfallregelung soll für die notwendige Flexibilität sorgen.“

Kunst und Kultur - Pressemitteilung

Marion Schneid: Finanzielle Hilfen müssen schnell und unbürokratisch bei Kunstschaffenden ankommen

Systemrelevante Berufsgruppen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ohne Kassiererin und Verkäuferin geht´s nicht - Kindernotfallbetreuung sicherstellen

Corona-Krise / Hilfe für kleine und mittlere Unternehmen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dr. Helmut Martin: Insolvenzen verhindern / Mittelstand jetzt mit Sonderfonds "Nothilfe" finanziell stützen

Hochschul- und Uni-Betrieb - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Polizeiausbildung - Pressemitteilung

Dirk Herber: Prüfungen an der Hochschule der Polizei müssen verschoben werden

Bewältigung der Corona-Pandemie - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Notfallfonds Gesundheit auflegen – schnell über möglichen Katastrophenfall entscheiden

Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fieberambulanzen und moblie Einsatz-Teams ausbauen und in die Fläche bringen

Plenum - Pressemitteilung

Plenar-Initiativen der CDU-Landtagsfraktion werden verschoben

Coronavirus / Schulschließungen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Schulschließungen ab Montag

Virtuelle Klassenzimmer wegen des Coronavirus - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss wegen Corona an Schulen Vorkehrungen wie in Bayern schaffen

Flächendeckendes Sprachförderkonzept - Pressemitteilung

Anke Beilstein: CDU schlägt flächendeckendes Sprachförderkonzept für Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz vor

Bekämpfung von Pandemien in Rheinland-Pfalz - News

CDU-Landtagsfraktion schlägt überparteiliche Enquete vor

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2019 - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Rheinland-pfälzische Polizei macht gute Arbeit!“

GEW fordert zeitgemäße Weiterentwicklung der Schulbaurichtlinien - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Zu kleine Klassenräume – Land muss Schulbaurichtlinien überarbeiten

Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) findet nach CDU-Initiative den Weg nach Adenau - Pressemitteilung

Horst Gies / Christian Baldauf: „Wir erwarten nunmehr feste Zusagen zum Fortbestand des Adenauer Krankenhauses“

Krankenhausinvestitionsprogramm 2020 - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung verfestigt Unterfinanzierung der Krankenhäuser

Bund der Steuerzahler / Haus und Grund zu Straßenausbaubeiträgen - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial

Internationaler Weltfrauentag 2020 - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Im Sinne der Gleichberechtigung auf nationale und internationale Ungleichheiten hinweisen.“

Anhörung zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion/Wasserstoffstrategie - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Technologieoffenheit unverzichtbar – Umfassende Wasserstoffstrategie jetzt unverzüglich erarbeiten

Novellierung des Hochschulgesetzes - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochschulen müssen zukunftsgerichtet aufgestellt werden

Runder Tisch zur Zukunft des St. Josef-Krankenhauses in Adenau - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Horst Gies: Klinikstandort Adenau für Mediziner attraktiv gestalten / Baldauf und Gies laden Gesundheitsministerin und Verantwortliche zu Gesprächen ein

Wahl des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Herzlichen Glückwunsch, Bischof Bätzing

Metropolregion - Pressemitteilung

Treffen der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Konsequentes Notfall-Management unabdingbar – Landesregierung muss jetzt umgehend Hilfsplan entwickeln

Christian Baldauf informiert sich in der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (Afa) in Hermeskeil - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Behördenkonzentration würde Afa-Abläufe schneller und besser gestalten

Umsetzung Landarztquote / PK Bätzing-Lichtenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landarztquote muss mit deutlicher Erhöhung der Zahl der Studienplätze flankiert werden und viel schneller greifen

Umsetzung Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Frau Spiegel muss jetzt endlich Tempo machen – Unternehmen brauchen dringend Fachkräfte

Fraktionsausschluss Lerch / FDP - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Mit dem Rauswurf von Frau Lerch gibt die FDP Rheinland-Pfalz ihre liberalen Werte auf

Straßenausbaubeiträge - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Nur die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde Bürgerinnen und Bürger ehrlich entlasten

Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Marion Schneid: Hochstraße Ludwigshafen kann von neuer Rechtslage profitieren

Organspende / Bundesrat - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss Aufklärungsmaßnahmen für Organspende verstärken

Jahresbericht 2020 des Rechnungshofes - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Investitionsstau und Fässer ohne Boden in Rheinland-Pfalz

Redaktionsbesuch Hubig Trierischer Volksfreund - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine schöne neue Bildungswelt – Realitätsverlust bei der Bildungsministerin

Gesetzentwurf zur Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gesetzentwurf zur Uni-Umstrukturierung in Rheinland-Pfalz bleibt intransparent

Umsetzung Landarztquote / Kabinettssitzung - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung setzt Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion leider nur halbherzig um

Süd Müll-Unfall in Heßheim / Umweltausschuss - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hat die Landesregierung etwas zu verbergen?

Änderung des Schulgesetzes / Verbot von Vollverschleierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Keine Vollverschleierung an RLP-Schulen - Landesregierung kündigt Umsetzung von CDU-Forderung an

Mobilitätsbefragung des Verkehrsministers - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Landesregierung hinkt ihren eigenen Ansprüchen hinterher

Vollverschleierung an Schulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Keine Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen

Bilanz der Flughafen Hahn GmbH - Pressemitteilung

Alexander Licht: Dauerhaft schlechte Finanzentwicklung am Hahn wird Thema im Ausschuss

Justizministerium verstößt gegen Datenschutz - Pressemitteilung

Bernhard Henter: „Schallende Ohrfeige für den rheinland-pfälzischen Justizminister“

FDP-Fraktion beschließt Ausschlussverfahren gegen Helga Lerch - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Kritische und differenzierende Stimmen auch in Regierungsfraktionen unverzichtbar

Agrargipfel in Bad Kreuznach - Pressemitteilung

Horst Gies / Johannes Zehfuß: Landesregierung macht ihren Job nicht ausreichend und reicht Verantwortung weiter

Schnelles Internet / Gigabit-Strategie der Landesregierung - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Landesregierung muss strukturierte Maßnahmen und Initiativen für einen flächendeckenden, schnellen Breitbandausbau vorlegen

Kita-Gesetz der Landesregierung - News

Verdi-Kritik am Kita-Gesetz

Coronavirus / Quarantäne in Südpfalz-Kaserne in Germersheim - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Vielen Dank den vielen Helferinnen und Helfern in Germersheim

Dieselfahrverbot in Mainz ab Juli - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Dieselfahrverbote werden Mainzer Verkehrsfluss noch mehr ins Stocken bringen und den ländlichen Raum schwächen

Rheinland-Pfalz bekommt zusätzliche Millionen für den ÖPNV vom Bund - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Verkehrsminister Wissing ist nicht vorbereitet

Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen / Beauftragter der Bundesregierung fordert ‚Pakt gegen Missbrauch‘ - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Anke Beilstein: Landesregierung muss Initiativen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt intensivieren

Initiative gegen Hass und Hetze - News

Statement Christian Baldauf (CDU) zu Initiative der Landesregierung gegen Hass und Hetze

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die Erinnerung darf niemals enden

Messerangriffe / PK Justizminister - Pressemitteilung

Dirk Herber: Einheitliche statistische Erfassung sinnvoll

Vorwürfe zum Umgang mit sexuellem Missbrauch - Pressemitteilung

Martin Brandl: CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Reform der Psychotherapeutenausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid: Universitäten im Land brauchen Unterstützung, um Direktstudium zur Ausbildung in der Psychotherapie anbieten zu können

Straßenausbaubeiträge / Pressekonferenz Regierungsfraktionen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gordon Schnieder: Neuregelung der Koalition verschärft Probleme statt zu entlasten – zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gibt es keine Alternative

Freischaltung der "GeoBox"-App für Landwirte gestoppt - Pressemitteilung

Horst Gies: App-Fiasko – Landwirtschaftsminister Wissing ist verantwortlich für den sensiblen Umgang mit persönlichen Daten unserer Landwirte

Rhein-Zeitung / Interview Bätzing-Lichenthäler - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler schafft sich selbst ab

Cyber-Kriminalität / Pressekonferenz des Innenministers - Pressemitteilung

Dirk Herber: Stärkung der Sicherheit im digitalen Raum muss zukünftig hohe Priorität haben

Überlastungsanzeige Realschule plus Betzdorf / Artikel Rhein-Zeitung - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach / Anke Beilstein: Frau Hubig lässt die Schulen alleine

Medizin-StudentenInnen in Mainz sorgen sich um ihre Ausbildung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Mainzer Medizin-Studentinnen und -Studenten jetzt schnell und unkompliziert helfen

Berichterstattung SWR / Hubig Vorsitzende Kultusministerkonferenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Nicht anderen Ratschläge geben, sondern endlich eigene Hausaufgaben erledigen

SPD-Affäre ‚Held‘ - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Juristische Aufarbeitung der SPD-Affäre ‚Held‘ zieht sich hin / Justizminister Mertins Personalpolitik in der Justiz gefährdet die Arbeitsfähigkeit der Gerichte

Organspende / Abstimmung im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Entscheidungslösung wichtiger Schritt

Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion besucht Kriminalpolizei in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Kripos im Land gehen auf dem Zahnfleisch – Innenminister Lewentz muss Ermittlerinnen und Ermittler dringend unterstützen

Organspende / Debatte im Bundestag - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Politik darf die Menschen nicht überfordern – Spendenbereitschaft fördern nicht verordnen

Schließung der JVA Trier bis 2028 - Pressemitteilung

Bernhard Henter: Schließung der JVA Trier nicht nachvollziehbar / Personalsituation in rheinland-pfälzischen Gefängnissen bereitet Sorgen

Nitrat im Grundwasser - Pressemitteilung

Horst Gies: Messstellen-Netz in Rheinland-Pfalz überprüfen / Ganzheitliches Verursacherprinzip betrachten

Rhein-Zeitung / Sicherstellungszuschlag für Kliniken - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Fair geht anders – Investitionsmittel für Krankenhäuser müssen dringend erhöht werden

Hohe Belastung bei rheinland-pfälzischer Polizei / Aktuelle Äußerungen der Vorsitzenden der GdP - Pressemitteilung

Dirk Herber: Belastungsgrenze bei Polizei erreicht – Innenminister Lewentz muss Kurs seiner Polizei-Politik korrigieren.

Demo der Medizin-StudentenInnen in Mainz - Pressemitteilung

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch: Landesregierung darf Ausbildung junger MedizinerInnen an Mainzer Universitätsmedizin nicht länger vernachlässigen

Förderung Ehrenamt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss ihre Ablehnung von Rentenpunkten für das Ehrenamt überdenken

Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion / Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu Gast - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Annegret Kramp-Karrenbauer: Die deutsch-amerikanische Freundschaft hat einen besonderen Stellenwert

Sicherstellungszuschlag für Kliniken - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Landesregierung muss Kliniken besser unterstützen

Schuldenbremse - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer muss sich jetzt klar bekennen - Schuldenbremse darf nicht ausgehöhlt werden

Äußerungen des rheinland-pfälzischen DGB Vorsitzenden Dietmar Muscheid - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Bei der Fachkräftesicherung muss auch die Landesregierung ihre Hausaufgaben machen

Bundestag und Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Hochstraße Ludwigshafen ist bestes Beispiel dafür, dass in Deutschland schneller geplant und gebaut werden muss

Vorstellung der Schulstatistik / Unterrichtsversorgung - Pressemitteilung

Anke Beilstein/Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer

Befragung der Ministerpräsidentin / Transformationsrat - Pressemitteilung

Dr. Helmut Martin: Ankündigung der Ministerpräsidentin wirft viele Fragen auf

Ausschusssondersitzung zur Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch / Michael Wäschenbach: Wissenschaftsminister Wolf verweigert sich Problemlösung

DPA / Äußerungen von Marco Weber (FDP) - Pressemitteilung

Horst Gies: Wir brauchen klaren Kurs für die Landwirte statt rot/gelb/grünem Ampelgehampel

Pressegespräch Wissenschaftsmin. Wolf zur Hochschulfinanzierung - Pressemitteilung

Marion Schneid / Gerd Schreiner: Neue Schummelnummer von Minister Wolf

CDU-Landtagsfraktion im Gespräch mit Universitätsbeschäftigten und Studenten der JGU auf dem Campus - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gerd Schreiner: Land lässt Hochschulen im Stich

Waldzustandsbericht - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Rheinland-Pfalz braucht dringend eine waldbauliche Strategie. Wir stehen vor einer Jahrhundertaufgabe.

Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Rheinland-Pfalz verschläft die Digitale Revolution

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf in der Pflicht – Bildungsstandort Rheinland-Pfalz langfristig nicht schwächen

Sprachkompetenz von Grundschülern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Kindern früh helfen – angehende Erstklässler fit für die Schule machen

880 Universitätsbeschäftigte wenden sich in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Dreyer - Pressemitteilung

Marion Schneid: Sorgen der Beschäftigten der Johannes Gutenberg-Universität endlich ernst nehmen!

Ersatzaufforstung von Waldbeständen - Pressemitteilung

Michael Billen: Pflicht zur Ersatzaufforstung wieder einführen

Multifunktionale Sporthalle in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Dirk Herber: „Ja zur multifunktionalen Sporthalle in Kaiserslautern - Spitzensportler in Rheinland-Pfalz halten“

Hüttengipfel / Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Ehrenamt braucht jetzt endlich Sicherheit

Situation an der Universitätsklinik Mainz - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach/Gerd Schreiner: Landesregierung verantwortlich für Uniklinik – CDU-Landtagsfraktion beantragt Ausschusssondersitzung

Hochstraßen-Problematik in Ludwigshafen - News

Christian Baldauf im Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium zur Ludwigshafener Hochstraßen-Problematik

Proteste der Landwirte - Pressemitteilung

Horst Gies: Arbeit unserer Landwirte besser wertschätzen – Vorgaben der EU nicht übererfüllen

Proteste der Pflegekräfte der Mainzer-Unimedizin - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung darf Pflegekräfte nicht länger alleine lassen

Universitäre Forschung in Rheinland-Pfalz / Ankündigung Min. Wolf - Pressemitteilung

Marion Schneid: Bitte keine Ablenkungsmanöver, sondern Dauerprobleme anpacken, Herr Minister Wolf

Digital Farming / TU Kaiserslautern - Pressemitteilung

Horst Gies: Weiß Herr Wissing eigentlich, was er will?

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen - Pressemitteilung

Ellen Demuth: „Wir gehen konsequent gegen Gewalt gegenüber Frauen vor und wollen Unterstützungsangebote ausbauen.“

Weitere Sperrungen an der Hochstraße Süd in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf und Marion Schneid am Dienstag vor Ort in Ludwigshafen: „Dauerverkehrskollaps in Rhein-Neckar muss verhindert werden.“

Versorgung mit Gesundheitsleistungen / Antrag der Grünen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Grüne bisher Teil des Problems – jetzt Teil der Lösung?

Islamischer Religionsunterricht - Pressemitteilung

Martin Brandl: Wir erwarten von Kulturminister Wolf einen detaillierten Sachstandsbericht im Ausschuss

Bekämpfung von Clan-Kriminalität - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Clan-Kriminalität ernst nehmen – nicht regierungsamtlich wegdefinieren

Sportpolitische Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen - Pressemitteilung

Dirk Herber: Zusammenarbeit von Sportvereinen und Schulen ausbauen

Gute-Kita-Gesetz - Pressemitteilung

Martin Brandl: Landesregierung muss Kritik von FDP-Bildungsexpertin Suding ernst nehmen – Personalschlüssel für Kitas im Land deutlich erhöhen

Kita-Ausbau / Finanzierung - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage / Peter Lerch: Förderanträge der Kommunen zum Kita-Ausbau umgehend bearbeiten und entscheiden

Hochschulstrukturreform - Pressemitteilung

Marion Schneid: Uni Koblenz darf nicht zum Bauernopfer der Hochschulstrukturreform werden

Personelle Veränderung in der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: Abgeordneter Dr. Helmut Martin neuer wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Lammert und Schnieder besuchen die Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz - Pressemitteilung

Matthias Lammert / Gordon Schnieder: Die Bundeswehr gehört zu unserer Gesellschaft

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen / Förderprogramm ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ - Pressemitteilung

Marion Schneid: Minister Wolf muss schnellstens erklären, wie Förder-Millionen des Bundes an Hochschulen im Land verteilt werden

Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland“ - Pressemitteilung

Martin Brandl: Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene schaffen

Schnelle Schließung der Loreley-Kliniken ist offenbar vom Tisch - Pressemitteilung

Christian Baldauf: CDU-Fraktion auch weiterhin bereit, an zukunftsfähigen Modellen für Loreley-Kliniken mitzuarbeiten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will reinen Männervereinen den Steuervorteil streichen - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Scholz‘ Vorstoß schadet rheinland-pfälzischem Vereinsleben

Krisentreffen zur Situation der Mainzer Unimedizin - Pressemitteilung

Gerd Schreiner: Landesregierung muss Investitionsmittel für Mainzer Unimedizin deutlich erhöhen

Finanzierung von Krankenhäusern / Entschließungsantrag Bundesrat - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Krankenhausfinanzierung ist Ländersache – LReg muss endlich ihre Arbeit machen

Frauenhäuser in RLP / Unterstützung für gewaltbetroffene Frauen weiter verbessern - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Landesregierung muss Frauenhäuser finanziell zusätzlich unterstützen

Berichterstattung SWR zu AfD-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Martin Brandl: AfD-Abgeordneter Paul muss sich umgehend erklären

Kommunen in Rheinland-Pfalz stärken - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss ihrer Verantwortung für Kommunen endlich gerecht werden

Arbeitskreis Frauen der CDU-Landtagsfraktion besucht Mädchenhaus Mainz - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Mainzer Mädchenberatungsstelle Verdient unser aller Unterstützung

Vertragsunterzeichnung Gute-Kita-Gesetz des Bundes - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Landesregierung muss Kita-Gelder des Bundes auch nach unten weitergeben

Mögliche Fusion von PSA und Fiat-Chrysler - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marlies Kohnle-Gros: Wir stehen hinter dem Standort Kaiserslautern – Chancen und Potentiale nutzen

Steuerschätzung - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Schuldenbremse halten, Soli vollständig abbauen, Investitionen beschleunigen

Studie der Barmer-Ersatzkasse zu Impfquoten in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Information über die Notwendigkeit von Impfungen muss verstärkt werden

Beabsichtigte Schließung der Loreley-Kliniken am Mittelrhein - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Flächendeckende und wohnortnahe Krankenhausversorgung muss erhalten bleiben

Entlastung von Bürgern und Wirtschaft - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Steuern für Unternehmen senken / Soli vollständig abschaffen

Razzia gegen libanesischen Familien-Clan wg. Schleuserkriminalität - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Innenminister muss Clan-Kriminalität konsequent in den Blick nehmen – anonymes Hinweisgebersystem einführen

„Brandbrief“ von Grundschulrektoren an Min. Hubig / Die Rheinpfalz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Schulministerin Hubig darf die gravierenden Probleme nicht länger weg reden

Dritte Rheinbrücke bei Altrip / Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid / Johannes Zehfuß: Rheinbrücke hat für Landesregierung keine Priorität

Runder Tisch anlässlich der geplanten Klinik-Schließungen am Mittelrhein - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Fachkliniken in die Fläche bringen bzw. dort erhalten

Jüdisches Leben in Reinland-Pfalz schützen - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Innenminister Lewentz muss Konzept zur Antisemitismus-Bekämpfung vorlegen

IQB-Studie / Rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler in Mathematik, Biologie und Chemie schlecht - Pressemitteilung

Anke Beilstein: IQB-Ergebnisse sind Armutszeugnis für rheinland-pfälzische Bildungspolitik

Reform der Grundsteuer - Pressemitteilung

Dr. Adolf Weiland: Landesregierung muss eigene Spielräume für unbürokratische Grundsteuer ohne Erhöhungen nutzen

Unterrichtsausfall/Studie des Regional-Elternbeirats Koblenz - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Unterrichtsausfall nicht länger schönrechnen, sondern beenden – mehr Lehrer einstellen

Hochstraßen Süd und Nord in Ludwigshafen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Marion Schneid: Stadt Ludwigshafen muss fehlende Hochstraßen-Dokumente endlich an das BMVI geben, damit der Bund Zuschüsse gewähren kann

Beschlüsse des RLP-Ministerrats - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landes-Zeche zahlen wieder die Kommunen

Hohe Kosten für stationäre Pflege - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Land muss Förderung von Investitionskosten in der stationären Pflege wieder aufnehmen

Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Standortfrage kann nur durch Unterstützung des Landes entschieden werden – auf europäische Stärken besinnen

Solidaritätsbekundung in Frankenthal - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Deutschland bleibt ein Land der Freiheit, der Gleichheit und der Toleranz

Anschläge in Halle/Saale - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Jüdisches Leben darf nicht zum Stillstand kommen

Spitzensportförderung in Rheinland-Pfalz ausbauen - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Dirk Herber: Wir sind stolz auf Niklas Kaul und gratulieren herzlich!

Mainzer Uni-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs - Pressemitteilung

Marion Schneid: Wissenschaftsminister Wolf darf Uni-Beschäftigte nicht in der Luft hängen lassen

Einsatz von Bodycams in Wohnungen - Pressemitteilung

Matthias Lammert: CDU-Landtagsfraktion unterstützt Forderung der GdP

Zwischenbericht zum tödlichen Unfall im Sondermüll-Zwischenlager / Heßheim - Pressemitteilung

Süd-Müll-Unfall: Christian Baldauf kündigt Treffen mit Bürgerinitiativen, Feuerwehren und Bürgermeistern vor Ort an

Uni-Fusion / Asta-Kritik - Pressemitteilung

Marion Schneid: Kritik an Minister Wolf berechtigt. Uni-Fusion läuft aus dem Ruder.

Rückgang des Bruttoinlandsprodukts - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Wirtschaftliche Entwicklung muss ehrlich analysiert werden

Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung - Pressemitteilung

Martin Brandl: Aktuelle Bertelsmann-Studie belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Vollstreckung von Haftbefehlen / Artikel im Trierischen Volksfreund - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Vollstreckungsdefizite müssen dringend aufgearbeitet werden

Zustand des Waldes / Waldbesitzerverband Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss die finanziellen Hilfen für den Wald aufstocken

Demonstration in Mainz / Stärkung der Geburtshilfe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir brauchen ein wohnortnahes geburtshilfliches Versorgungsangebot

Klimapaket der Bundesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Klimapaket bringt Umwelt, Wirtschaft und Soziales in Einklang und eröffnet innovationsfreudigen Unternehmen in Rheinland-Pfalz neue Chancen

Pflegedebatte im Landtag / Antrag der CDU-Landtagsfraktion - Pressemitteilung

Michael Wäschenbach: Landesregierung setzt nun doch Forderung der CDU-Landtagsfraktion um

Meisterausbildung - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Handwerk stärken – Angehende Meister von Gebühren entlasten

Kerosinablass Pfälzerwald - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss endlich eigene Messstellen einrichten

Studie zur Polizeigewalt - Pressemitteilung

Dirk Herber: Probleme bei Polizeigewalt sind absurd

Innenpolitische Sprechertagung von CDU und CSU in Kiel - Pressemitteilung

Dirk Herber: Polizei muss Bürger zeitgemäß schützen

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir müssen Anreize schaffen, statt Verbote auszusprechen

CDU-Fraktionschef besucht Internationale Automobilausstellung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Nur Technologieoffenheit schafft bei Mobilitätswende Zukunft

RLP-Kommunen mit zweithöchster Verschuldung bei Kassenkrediten - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Landesregierung muss Kommunen jetzt endlich bei der Entschuldung helfen

Statistisches Bundesamt / Bildungsausgaben im Ländervergleich - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Realität entzaubert das Märchen vom Bildungsland Rheinland-Pfalz

Klausurtagung in Berlin - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion trifft Bundestagspräsident, Bundeskanzlerin, Landwirtschaftsministerin und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden

Mindestlohn / Hütten des Pfälzerwald-Vereins - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Minister Heil lässt ehrenamtliche Hüttenbetreiber im Regen stehen“

Bertelsmann Stiftung / Lehrermangel an Grundschulen - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Wir brauchen endlich ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept für die Grundschulen

24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: Stauzeiten verkürzen – Straßenarbeiten beschleunigen

Schulabbruch aktiv entgegenwirken - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Bildungsministerin Hubig muss Aufbau eines Bildungsregisters zügig vorantreiben

Kommunalbericht 2019 - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Bericht des Landesrechnungshofs widerlegt Argumentation der Landesregierung – Finanz-politik gefährdet sozialen Frieden

Resolutionen / Hochschule Trier fordert mehr Professuren - Pressemitteilung

Marion Schneid: Landesregierung soll prüfen, ob Aufstockung der Professorenstellen auch an Trierer Hochschule möglich ist

Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Studie bestätigt: Landesregierung macht Politik gegen Kommunen / Abwärtsspirale droht

#WaldlandPfalz / Christian Baldauf auf Fünf-Wälder-Tour - Pressemitteilung

„Schadholz, Schädlingsbefall und Trockenheit – unsere Wälder brauchen Hilfe“

Mindestlohn / Hütten des Pfälzerwald-Vereins - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Pragmatische und lebensnahe Lösung nötig

Frühkindliche Bildung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Debatte über Verbesserung der frühkindlichen Bildung muss dringend geführt werden

Caritasstudie / Schulabbrecher in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

Anke Beilstein / Marion Schneid: Fehlender Schulabschluss widerlegt Aussagen der Bildungsministerin

Bessere Mobilität der Auszubildenden im ÖPNV - News

Gerd Schreiner: Unser Ziel ist und bleibt die Stärkung der beruflichen Bildung

#WaldlandPfalz / Fünf-Wälder-Tour mit Christian Baldauf startet - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Wir müssen unsere Wälder sichern und ihren Erhalt fördern“

Kommunal- und Verwaltungsreform - Pressemitteilung

Alexander Licht: Herr Lewentz sollte Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit nicht vorgreifen

Polizeieinsätze bei Hoch-Risikospielen im Fußball - Pressemitteilung

Dirk Herber: Fußballvereine müssen Eigeninitiative gegen Fan-Chaoten intensivieren

Masern-Impfung ab 2020 Pflicht - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesetzentwurf zum Schutz vor Masern schützt uns alle

‚Podium Rheinland-Pfalz‘ auf der Frankfurter Buchmesse - Pressemitteilung

Marion Schneid: Gut, dass Landesregierung beim Buchmessen-Auftritt Einsicht zeigt.

Bundeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Wir können stolz auf unsere Dörfer sein!

Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: RLP-Kommunen am finanziellen Limit – Landesregierung muss dringend handeln

Rheinland-Pfalz streicht Fördermittel für Buchmessen-Auftritt - Pressemitteilung

Minister Wissing darf Gutenbergs Erbe nicht aufgeben – Rheinland-Pfalz muss weiterhin auf Frankfurter Buchmesse präsent sein

Jahrespressekonferenz Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung

Landesregierung muss Unimedizin über Nachtragshaushalt finanziell ausreichend ausstatten

Neue Webseite - News

Alles neu macht der Mai! Probebetrieb unserer neuen Internetseite gestartet!

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bekämpfen - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Schutz unserer Kinder und Jugendlichen muss Priorität haben

Millionenklage gegen SPD-MdB Held - Pressemitteilung

Alexander Licht: „Fakten auf den Tisch – Innenminister Lewentz muss SPD-Affäre Held lückenlos aufklären.“

Neues Hochschulgesetz - Pressemitteilung

Minister Wolf plant ein neues Gesetz, ohne eine Vision für die Zukunft der Hochschulen zu haben

Asyl und Migration - Pressemitteilung

Ampel-Koalition muss Farbe beim Rückführungsgesetz bekennen

Anhörverfahren zur Kita-Novelle - Pressemitteilung

"Landesregierung muss Kita-Novelle komplett überarbeiten"

Gewalt gegen politische Mandats- und Funktionsträger - Pressemitteilung

Christian Baldauf: „Kampf gegen Verrohung gegenüber politischen Funktionsträgern ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Neue Köpfe in Fraktionsvorstand, bei den Sprechern und Ausschussvorsitzenden - Pressemitteilung

Personelle Umbildung der CDU-Landtagsfraktion

Ankündigung des Justizministers - Pressemitteilung

Zentralisierung der Zuständigkeit für die Entscheidung über Abschiebehaft nachvollziehbar

Pflege und Ärztemangel in Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion fordert 200 zusätzliche Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz pro Jahr / Land soll Investitionskosten in der stationären Pflege fördern

Landtagswahl RLP - Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion stellt sich geschlossen hinter eine Spitzenkandidatur von Christian Baldauf

Klagen zum Kommunalen Finanzausgleich - Pressemitteilung

Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof

70 Jahre Grundgesetz Der Rechtsstaat in einer sich wandelnden Gesellschaft - Pressemitteilung

Einladung: Gespräche zum Rechtsstaat

Christian Baldauf: Föderalismus bewahren - Pressemitteilung

70-Jahre Grundgesetz

SWR-Intendantenwahl - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gratulation an den neu gewählten SWR-Intendanten Kai Gniffke

Kita-Novelle / heutige Sitzung des Innenausschusses - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Aktuelles Gutachten des Landesrechnungshofs belegt Kita- Schwindel der Landesregierung – Gesetzgebungsprozess sofort stoppen

Interview in RZ und TV zur Kita-Novelle - Pressemitteilung

Simone Huth-Haage: Frau Hubig bestätigt die Kritikpunkte der CDU-Landtagsfraktion

Kundgebung „Demokratie braucht freie Kitas / Kita-Novelle - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gesetzentwurf der Landesregierung muss grundlegend überarbeitet werden

Interkommunales Netzwerk digitale Stadt - Pressemitteilung

Marion Schneid: „Smart Cities“ entwickeln – mit konzentrierter wissenschaftlicher Begleitung

Bundesrat / Messerverbot - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Gesetzesinitiative von Niedersachen und Bremen im Bundesrat unterstützen

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge/Sitzung Innenausschuss - Pressemitteilung

Gordon Schnieder: Anhörung darf kein Vehikel für die Koalition sein, um die Abstimmung zu verzögern

Kerosinablass / Gutachten Umweltbundesamt - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Das Land ist zuständig und muss nun zügig Messungen veranlassen

Vom „Newsroom“ zum „Mediendienst“ - Pressemitteilung

Josef Dötsch: Umstrittenes Kommunikationskonzept der Landesregierung wird Thema im Medienausschuss

Hilfe bei Elementarschäden / Landesregierung - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Frau Dreyer lässt Unwetteropfer im Stich

Wohnungsbau / PK von Finanzministerin Ahnen - Pressemitteilung

Gerd Schreiner/Dr. Helmut Martin: Städte und ländlichen Raum bei Wohnungsbaupolitik in den Blick nehmen

Pressekonferenz VBE / Schulen / digitale Technik - Pressemitteilung

Anke Beilstein: Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Schulen überfällig

Versorgung mit Hausärzten - Pressemitteilung

Dr. Peter Enders: Landesregierung hat Entwicklung verschlafen

Personalmangel Polizei / GdP - Pressemitteilung

Matthias Lammert: Wir brauchen mehr Polizistinnen und Polizisten

Hafengutachten - Pressemitteilung

Gabi Wieland: Zukunft der rheinland-pfälzischen Häfen wird Thema im Ausschuss

Gemeinden entscheiden über die Unterhaltung ihrer Straßen - Gesetzentwurf

Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Neues US-Hospital Weilerbach - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Verkehrliche Anbindung wird Thema im Verkehrsausschuss

Zum Tod des CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Oelbermann - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Wir sind bestürzt und tief traurig

Untersuchungshaft - Pressemitteilung

Bernhard Henter: Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge wird Thema im Rechtsausschuss

Entwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft - Pressemitteilung

Marion Schneid: Notwendig ist ein Masterplan, sonst werden wir im Wettbewerb der Bundesländer abge-hängt

Verkehrskonzept der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Pressemitteilung

Gabriele Wieland: „Grüne reden viel und handeln wenig“

Masern bekämpfen - Pressemitteilung

Dr. Christoph Gensch: Gesellschaft schützen – Impfpflicht einführen

Bahnlärm Mittelrheintal – Gespräch Dreyer/Scheuer - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Neubaustrecke zur Entlastung des Mittelrheintals unverzichtbar

„Woche der Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion startet - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Gewährleistung einer menschenwürdigen und fürsorgenden Pflege ist ein Mega-Thema

Kita-Novelle / PK der LReg - Pressemitteilung

Martin Brandl: Millionen-Schwindel zu Lasten von Kindern, Erzieherinnen und Eltern

Verkehrsinfarkt in Koblenz aufgrund von Brückensanierungen - Pressemitteilung

Gabi Wieland: Herr Wissing muss Brücken-Gau im Ausschuss erklären

CDU-Landtagsfraktion besucht Ramstein Air Base - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Die NATO hat die Welt sicherer gemacht

CDU-Landtagsfraktion und GdP im Gespräch - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Sabrina Kunz: Zusammenarbeit intensivieren

Frauenhaus Andernach - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Offene Fragen jetzt umgehend klären

Kita-Novelle / Aktuelle Überlegungen der LReg - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Zumutungsgesetz für Erzieherinnen, Kinder und Eltern

Handwerk - Pressemitteilung

Christian Baldauf / Gabriele Wieland: Meisterausbildung kostenfrei stellen – Fachkräftemangel bekämpfen

Ausstattung der Polizei - Pressemitteilung

Matthias Lammert: „Streifenpolizisten dürfen bei Neuanschaffung von Waffen nicht unberücksichtigt bleiben“

Datendiebstahl - Pressemitteilung

Matthias Lammert / Josef Dötsch: CDU-Landtagsfraktion fordert Aufklärung

Hochwasserhilfe - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung lässt Bürger sprichwörtlich im Regen stehen

Verleihung Carl-Zuckmayer-Medaille - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Landesregierung muss klar Stellung beziehen – Verleihung verschieben

Weiteres Frauenhaus - Pressemitteilung

Ellen Demuth: Gesprächsbeginn beschleunigen

Innere Sicherheit - Pressemitteilung

Christian Baldauf: Straffällige Flüchtlinge konsequenter abschieben – Akzeptanz von Zuwanderung stärken