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Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

Koalitionsvertrag / Kulturförderung

„Kulturförderung auf Sparflamme“ nennt die kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Marion Schneid, die Pläne der neuen Landesregierung mit Blick auf diesen Themenbereich im Koalitionsvertrag. Statt eines umfangreichen Kulturfördergesetzes plant die Neuauflage der Ampel „lediglich einen Kulturentwicklungsplan – eine abgespeckte Version dessen, was SPD, Grüne und FDP noch vor der Landtagswahl vorhatten und wofür sie geworben haben“. Für Schneid ist das, was dazu jetzt im Koalitionsvertrag steht, deutlich zu wenig. Auch der Landesmusikrat zeigt sich enttäuscht.

„Die CDU-Landtagsfraktion steht zur Kulturförderung und wird sich in den nächsten fünf Jahren auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Landesregierung die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt.

Kultur und Identität sind gerade in Rheinland-Pfalz eng miteinander verwoben. Als Zeichen der Zivilisation prägt Kultur – auch unser reichhaltiges kulturelles Erbe – das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger im Land. Das gilt für den musikalischen Bereich, für die bildenden Künste und für viele andere Gebiete. Es ist bedauerlich, dass SPD, Grünen und FDP dies offensichtlich weder bewusst noch wichtig genug und unterstützenswert ist.“

Schneid bemängelt: „Besonders in diesen schwierigen Pandemie-Zeiten hätte ein Kulturfördergesetz dem Kulturbereich die dringend notwendige Verlässlichkeit und Planbarkeit der Förderung für die nächsten Jahre garantiert. Ein Kulturentwicklungsplan darf dahingehend nicht zu unverbindlich bleiben.“

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