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Coronavirus

Perspektiven für einen Neustart in der Pandemie

Testen, Testen, Testen

Potenzial der Corona-Tests nutzen:
Eine Öffnungsperspektive für Rheinland-Pfalz.

Nach rund einem Jahr der Corona-Pandemie und dem zweiten über Monate andauernden Lockdown fehlt den Menschen eine Perspektive zum Neustart aus der Pandemie. Diese wird zusätzlich erschwert durch die Gefahr einer dritten Welle, ausgelöst durch die zunehmende Verbreitung der Corona-Mutationen.

Eine gute Nachricht ist, dass Rheinland-Pfalz gegenwärtig bundesweit die niedrigsten Inzidenzwerte aufweist. Das ist der großen Disziplin der Bevölkerung zu verdanken. Ich danke allen für ihre Geduld und Disziplin.

Eine weitere gute Nachricht ist, dass wir seit einigen Wochen durch Schutzimpfungen schwere Verläufe einer Erkrankung am Corona-Virus verhindern können. Insbesondere in den Alten- und Pflegeheimen gehen die entsprechenden Infektions- und Sterbezahlen zurück. Solange die Corona-Impfstoffe noch knapp sind und Priorisierungsgruppe für Priorisierungsgruppe schrittweise ein Impfangebot erhält, ist eine Normalität wie wir sie alle gewöhnt sind noch nicht möglich.

Notwendig ist jetzt ein Perspektivenwechsel. Denn mit der breiten Verfügbarkeit von Schnelltests sowie den ersten, zugelassenen Selbsttests stehen neue Werkzeuge in der Pandemiebekämpfung zur Verfügung.

Wie auch andere Schnelltests ist der Selbsttest insbesondere zum Nachweis einer hohen Virenlast geeignet. Personen, die hoch ansteckend sind, können so rasch erkannt werden und sich eigenständig isolieren. Schnelltests und Selbsttests bieten uns die Möglichkeit, zumindest solange noch nicht jedem ein Impfangebot gemacht werden konnte, Infektionen mit dem Corona-Virus frühzeitiger und schneller zu erkennen und so wirksam Viruseinträge in geöffnete Einrichtungen zu vermeiden. Das funktioniert allerdings nur, wenn Tests in möglichst großem Umfang verfügbar gemacht und konsequent durchgeführt werden. Notwendig sind klare Kriterien und Leitlinien des Landes, keine Symbolpolitik. Denn genau wie der Impfstoff stehen Schnelltests am Anfang nicht unbeschränkt zur Verfügung stehen. Nur mit einer klaren Teststrategie für Rheinland-Pfalz können verantwortbar auch Lockerungen in einer möglicherweise auftretenden dritten Welle möglich werden.

Daher schlägt die CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz vor:


1. Konsequente Testungen in den Schulen und Kitas. Alle Schülerinnen, Schüler und Kita-Kinder sowie Lehrerinnen, Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher sollen zweimal wöchentlich getestet werden, um Regelunterricht in Präsenz bzw. mindestens Wechselunterricht bzw. sichere Betreuung in den Kitas zu ermöglichen. Die Bund-Länder-Konferenz wird gebeten, über eine Einbettung der Corona-Inzidenzzahlen in eine umfassende Teststrategie an Schulen und Kitas zu beraten. Die Durchführung der Tests kann nach kurzer Schulung durch die Lehrkräfte erfolgen (Beispiel des Pilotprojekts in Hessen; Beispiel Österreich). Wenn es die bauliche Situation nicht zulässt, dass Abstände hinreichend gewahrt werden, ist weiterhin auf Wechselunterricht zu setzen.

Die etablierten Regeln der Hygiene (insb. Mundnasenschutz) und des Abstands sollen weiter Gültigkeit haben.

2. Eine Öffnungsperspektive durch Schnelltests. Neben der Bildung sind nicht zuletzt Wirt-schaft, Kultur und Sport gegenwärtig massiv von den Corona-bedingten Einschränkungen betroffen. Schnelltests können auch hier eine Öffnungsperspektive bieten – unter der Voraussetzung, dass die etablierten Regeln der Hygiene (insb. Mundnasenschutz) und des Abstands eingehalten werden. Notwendig sind zudem den räumlichen Gegebenheiten entsprechende Hygienekonzepte und die Beachtung der lokalen Inzidenzen. Für die notwendigen Testungen schlagen wir die flächendeckende Einrichtung von Corona-Service-Punkten in den Innenstädten vor. Der Nachweis über einen negativen, zertifizierten Corona-Test, der nicht älter als 24 Stunden ist, kann Voraussetzung für die Nutzung von noch nicht geöffneten Einrichtungen sein, solange noch nicht jedem ein Impfangebot unterbreitet werden konnte. Unter diesen Voraussetzungen können weitere gesellschaftliche Bereiche, die derzeit von Schließungen betroffen sind, öffnen. Hierzu soll das Land jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit zu einem Schnelltest pro Woche ermöglichen.

Breite und unkontrollierte Öffnungen lehnen wir jedoch ab. Stattdessen braucht es ein branchenübergreifendes Konzept für Öffnungen, um Benachteiligungen durch die derzeit vorhandenen Schließungen abzuschaffen.

3. Ein Programm für Luftreinigungsgeräte. Stoßlüften ist nach Auffassung der Wissenschaft nur im Winter ein probates Mittel, da im Sommer der Luftaustausch wegen des geringen Temperaturunterschieds kaum stattfindet. Ohnehin haben die kalten Temperaturen in den Klassenzimmern nicht zum positiven Lern- und Arbeitsklima beigetragen. Daher braucht es dringend eine effektivere Finanzunterstützung seitens des Landes zur Anschaffung und Unterhalt solcher Luftreinigungsgeräte. Die bisherigen Programme in Höhe von 6 Mio. Euro werden kaum angewendet oder sind zu gering ausgestattet. Das Land muss klare Standards für den Einbau und die Nutzung solcher Geräte definieren, um den Schulträgern Sicherheit zu geben. Auch öffentliche Orte, wo zwangsläufig viele Menschen zusammenkommen, sol-len mit Luftreinigungsanlagen ausgestattet werden. Für die mittelständische Wirtschaft wollen wir ein Zuschussprogramm zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten aufsetzen, wo-bei ein 50-prozentiger Zuschuss zu den Anschaffungs- und Installationskosten des Geräts gewährt wird. Ebenfalls soll ein 50-prozentiges gestundetes Darlehen ermöglicht werden, wenn die Betriebe die Anschaffungskosten aufgrund der Liquiditätssituation derzeit nicht selbst tragen können.

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