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Portraitbild von Dirk Herber MdL

Statement von Dirk Herber zum Verfassungsschutzbericht 2020

zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2020 erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, Dirk Herber:

 

„Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich  stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, ein nicht zu unterschätzendes Problem dar. Hier hat sich ein Potential an demokratiefeindlichen bzw. sicherheitsgefährdenden Bestrebungen gezeigt, das Anlass zur Sorge gibt. Große Bedeutung kommt in diesem Kontext der Radikalisierungsmaschine
Internet zu. Auch für den Verfassungsschutz stellt daher die Digitalisierung des Extremismus bzw. des Radikalimus eine große Herausforderung dar.

 

Eine zentrale Aufgabe ist und bleibt – das haben gerade die zurückliegenden Wochen gezeigt – der Kampf gegen Antisemitismus  und Judenhass, gegen antisemitische Übergriffe und Hetze. Gleich aus welcher Richtung. Hass, Hetze und Gewalt sind nicht tolerabel. Auch hier ist die Arbeit des Verfassungsschutzes von unschätzbarem Wert.“

 

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